Was haben Medien mit Demokratie zu tun?

Woher wissen wir eigentlich, was unsere Regierung in Deutschland für politische Entscheidungen trifft, oder welcher Politiker sich wie im Wahlkampf schlägt? Richtig, hauptsächlich über die Medien!

@canva

In einer Demokratie geht die Staatsgewalt vom Volke aus. Ganz einfach ausgedrückt, wählen wir Vertreter:innen des Volkes und bilden so eine Regierung, die unsere Interessen repräsentiert und diese im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger entscheiden kann. Diese Entscheidungen sind an unsere Verfassung gebunden, in der alle Rechte und Regeln für die Bundesrepublik Deutschland festgehalten sind. Die politischen Mächte sollen und müssen vom Volk kontrolliert werden und an dieser Stelle kommt die Medienlandschaft ins Spiel.

Funktionen von Medien in der Demokratie

Durch die Medien wird die Öffentlichkeit informiert. Im TV sehen wir die Stellungnahmen der Politiker:innen zu wichtigen politischen Themen, im Radio hört man oft zwischendurch einem kurzen Nachrichtenüberblick zu, in der Zeitung liest man über politische Entscheidungen und im Internet haben wir auf den passenden Seiten sogar die Möglichkeit, all diese Informationen nochmals abzurufen. Klar ist, dass die Medien die Aufgabe haben, die Öffentlichkeit zu informieren. Gleichzeitig soll auch die öffentliche Meinung zu verschiedenen Themen widergespiegelt werden. Die Medien funktionieren somit als eine Art Kontrollinstanz, da so alle Bürger:innen die Möglichkeit haben, politische Mächte zu kontrollieren und auch zu kritisieren. Beispielsweise decken die Medien oft Fehler in der Politik auf und nehmen bestimmte Parteien ganz genau unter die Lupe oder kritisieren diese öffentlich. Andersrum erfahren aber auch die Politiker:innen von öffentlichen Meinungen, Diskussionen und vor allem von kritischen Stimmen aus dem Volk, was wiederum positive Auswirkungen auf deren politisches Handeln hat.

Artikel 5 des Grundgesetzes legt fest, dass der Staat nicht in Rundfunk und Presse eingreifen darf. Außerdem wird der Medienlandschaft eine sogenannte „öffentliche Aufgabe“ zugesprochen. Diese erfüllen Medien dann, wenn sie Nachrichten und Informationen von allgemeiner Relevanz verbreiten, die es dem Volk ermöglicht, sich in der demokratischen Gesellschaft zurechtzufinden. Damit wirken Medien auch an der politischen Meinungsbildung eines jeden Einzelnen mit, je nachdem häufig und intensiv sich jemand über das politische Geschehen informiert. Und an dieser Stelle schließt sich der Kreis: Nur ein informiertes Volk kann auch Entscheidungen treffen – in einer Demokratie geht alle Staatsgewalt vom Volke aus.

Welche „Medien“ sind gemeint?

Nun müssen wir den jetzt schon so oft verwendeten Begriff der „Medien“ noch genauer unter die Lupe nehmen. Die Medien, sei es Rundfunk oder Presse, funktionieren als Mittel zum Zweck der Information. Für die Umsetzung der öffentlichen Aufgabe sind primär jene Medien verantwortlich, die einen großen Personenkreis erreichen. Medien, die zusätzlich einen großen Einfluss auf die öffentliche Meinung des Volkes haben, werden als Leitmedien bezeichnet. Diese Medien erfüllen erst dann die öffentliche Aufgabe, wenn die politische und gesellschaftliche Berichterstattung neutral und informativ ist. Betrachtet man das Gesamtangebot, so fällt schnell auf, dass viele Medienangebote ihre Werte nicht gerade auf Neutralität setzen. Im Gegenteil – reißerische Überschriften, negative Schlagzeilen, Falschinformationen und voreingenommene Darstellungsweisen gehören ebenfalls zur Medienlandschaft.

Es ist wichtig, in der Medienlandschaft zwischen dem privaten medialen Angebot und dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu unterscheiden. Im Gegensatz zum privaten Rundfunk wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht von Werbeeinnahmen sondern staatlich finanziert. Daher haben die öffentlich-rechtlichen Anbieter den Auftrag, eine Grundversorgung der Bevölkerung zu leisten und müssen dabei nicht auf Einschaltquoten achten, was sie zu einer neutralen Informationsquelle für das politische und gesellschaftliche Geschehen macht. „Grundversorgung“ bedeutet, dass eine umfassende, inhaltlich vielfältige und ausgewogene Berichterstattung gewährleistet ist, die auch technisch flächendeckend sichergestellt ist. Diese soll auf neutrale Art und Weise zur (politischen) Meinungsbildung und zur Informiertheit beitragen.

Abschließende Worte

Wenn man tagsüber ganz beiläufig die Nachrichten der Tagesschau sieht oder den vielen Eilmeldungen im Radio zuhört, ist einem oft nicht bewusst, welche zentrale Aufgabe für die Demokratie die Medien in diesem Moment erfüllen. Ohne unsere ausgeprägte Medienlandschaft wäre die politische Teilhabe in diesem Umfang nicht möglich. Umso wichtiger ist es, die medialen Angebote auch wahrzunehmen, um aktiv am gesellschaftlichen und politischen Geschehen mitzuwirken.

 Für diesen Artikel verwendete Quellen:

• https://www.bpb.de/izpb/7492/warum-medien-wichtig-sind-funktionen-in-der-demokratie
• https://www.lpb-bw.de/merkmale-demokratie#c57978
• https://www.bpb.de/gesellschaft/medien-und-sport/medienpolitik/237014/bildungsauftrag-und-informationspflicht-der-medien

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